+++ Sicherung von Arbeitsplätzen +++
Wir spannen einen Schutzschirm für Arbeitsplätze: Wenn Unternehmen Arbeitsausfälle haben, können sie jetzt leichter Kurzarbeitergeld beantragen, statt die Beschäftigten zu entlassen. Zusätzlich wird es nun ermöglicht, dass Beschäftigte in Kurzarbeit in Bereichen aushelfen können, die notwendig sind, um die Infrastruktur und Versorgung aufrechtzuerhalten.
Infos: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/informationen-corona.html
+++ Hilfen für Eltern und Familien +++
Wir haben als Bundestag beschlossen, dass jemand, der wegen Schul- oder Kitaschließung seine Kinder betreuen muss und nicht zur Arbeit gehen kann, gegen übermäßige Einkommenseinbußen abgesichert wird.
Infos: https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/lohnfortzahlung-bei-kinderbetreuung.html
Außerdem wird der Zugang zum Kinderzuschlag vereinfacht, um Familien schnell zu helfen, die wegen der Krise Einkommensausfälle haben.
Infos: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/corona-pandemie
+++ Stabilisierung von Unternehmen +++
Um die Volkswirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern, haben wir beschlossen, dass ein Wirtschaftsstabilisierungsfonds errichtet wird. Die Maßnahmen ergänzen die bereits geplanten Sonderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW).
Infos: https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Home/home.html
Infos: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
Um gerade auch kleinere und mittelständische Unternehmen dabei zu unterstützen, liquide zu bleiben und Arbeitsplätze zu erhalten, hatte die Bundesregierung bereits in der vorletzten Woche mehrere Maßnahmen für Liquiditätshilfen beschlossen.
Infos: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
+++ Soforthilfen für Soloselbständige und Kleinstunternehmen +++
Soloselbständige, Freiberufler und Kleinstunternehmen werden durch Soforthilfen unterstützt. Das Programm hat ein Volumen von 50 Mrd. Euro.
Infos: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
+++ Schutz vor Insolvenzen +++
Außerdem wird die Fortführung von Unternehmen ermöglicht und erleichtert, die infolge der Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten oder insolvent geworden sind. Für diese Fälle wird die Insolvenzantragspflicht bis zum 30. September 2020 ausgesetzt.
+++ Schutz von Mieterinnen und Mietern +++
Niemand soll wegen der Corona-Krise seine Wohnung verlieren, niemandem soll wegen krisenbedingter Zahlungsschwierigkeiten der Strom oder das Gas abgestellt werden. Wer wegen der Corona-Krise Schwierigkeiten bekommt, die Miete oder Leistungen der Grundversorgung wie Strom oder Gas zu bezahlen, bekommt einen Aufschub gewährt.
Infos: https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Miete/Corona_Miete_node.html
+++ Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung +++
Menschen, denen durch die jetzige Krise allmählich das Einkommen oder die wirtschaftliche Existenz wegbricht, sollen mit ihren Familien nicht fürchten müssen, mittellos dazustehen. Deswegen wird der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung vereinfacht.
Infos: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/sozialschutz-paket.html
+++ Stärkung von Krankenhäusern +++
Wir haben als Bundestag einen Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in dieser Krise und können sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch diese Zeit trägt. Mit dem Gesetz wird dafür gesorgt, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung und Einrichtung von Intensivbetten zur Verfügung gestellt werden.
Infos: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus.html
+++ Sicherung der sozialen Dienste +++
Wir haben als SPD-Fraktion auf einen Beschluss des Bundestages gedrungen, der dafür sorgt, dass die sozialen Dienstleister und Einrichtungen jetzt dort eingesetzt werden können, wo sie am dringendsten gebraucht werden – bei der Hilfe für Menschen, die von dem Coronavirus betroffen sind. Die sozialen Dienstleister und Einrichtungen werden alles in ihrer Macht Stehende tun, um bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen. Sie werden dafür mit finanziellen Hilfen weiter gesichert.
Infos: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/sozialschutz-paket.html
+++ Finanzierung der Hilfen +++
Dank der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre ist der Bund finanzpolitisch handlungsfähig. Um die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zu finanzieren, hat der Bundestag einen Nachtragshaushalt beschlossen. Außerdem haben wir als Bundestag weitere Rahmenbedingungen für die Stützung der Realwirtschaft beschlossen.
+++ Ergänzende Hilfe für Unternehmen in Schleswig-Holstein +++
Auch das Land Schleswig-Holstein kämpft gegen das Coronavirus und die weitreichenden Folgen der Pandemie.
Infos: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html
